Zusammenfassung

Botschaft vom 25. Mai 2005 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006)

Ausgangslage

Mit der Botschaft über Immobilien VBS beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite (VK) im Gesamtbetrag von 326,978 Millionen Franken. Davon entfallen aufRubrik/Bereiche/TextFrankenTotalRubrik Immobilien (Um- und Neubauten) 200 478 000Verteidigung (V)200 478 000- 1 Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für V5 Heer 32 700 000- 1 Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für V8 Führungsunterstützungsbasis17400 000- 7 Objekt- und 4 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 bzw. 3 Millionen Franken137 928 000- 1 Zusatzkredit für V5 Heer950 000- 1 Zusatzkredit von mehr als 10 Millionen Franken für V6 Luftwaffe11 500 000Rubrik Vertragliche Leistungen16 500 000Verteidigung (V)16 500 000- 4 Rahmenkredite für vorhaben bis 3 Millionen Franken16 500 000Rubrik Immobilienunterhalt und Liquidationen110 000 000Verteidigung (V)100 550 000- 5 Rahmenkredite für vorhaben bis 3 Millionen Franken100 550 000armasuisse (ar)9 450 000- 1 Objektkredit für Vorhaben bis 10 Millionen Franken9 450 000Total 25 neue Verpflichtungskredite 326 978 000

Verpflichtungskredit Rubrik Immobilien, Bereich Verteidigung Verwendung nach FähigkeitskategorienFähigkeitskategorieFrankenAnteil in ProzentFührungsfähigkeit10 178 0005,0 %Operative Planung und Führung6 000 0003,0%Aufklärung, Überwachung und Zielerfassung20 600 00010,3%Personal Rekrutierung, Ausbildung33 650 00016,8%Unternehmensentwicklung11 500 0005,7%Logistik Beschaffung7 550 0003,8%Nicht direkt zuteilbarRahmenkredite für verschiedene Mieter und Vorhaben111 000 00055,4%Total 15 Verpflichtungskredite 200 478 000100,0%

Verpflichtungskredit Rubrik Immobilien, Bereich Verteidigung Verwendung nach NutzungsbereichenNutzungsbereichFrankenAnteil in ProzentAusbildungs-Infrastruktur33 650 00016,8%Einsatz-Infrastruktur62 828 00031,3%Nicht direkt zuteilbarRahmenkredite für verschiedene Mieter und Vorhaben104 000 00051,9%Total 15 Verpflichtungskredite 200 478 000100,0%

Verhandlungen

Im Ständerat war Eintreten unbestritten und die Vorlage wurde vom Rat auch einstimmig angenommen. In der Eintretensdebatte wurde nicht in erster Linie über die einzelnen Projekte diskutiert, sondern über die künftige Zielrichtung und die weiteren Schritte der Armeereform. Im Nationalrat wurde das Immobilienprogramm nur von der Grünen Fraktion abgelehnt. Eine Minderheit Josef Lang (G, ZG) beantragte Nichteintreten mit der Begründung, dass keine weiteren Investitionen in die Armee erfolgen sollen, solange keine Klarheit über die weitere Entwicklung der Armeereform bestehe. Die gleiche Minderheit beantragte im Falle des Eintretens auf den Neubau des Waffenplatzes von Bure zu verzichten. Mit 134 zu 20 Stimmen beschloss der Rat auf die Vorlage einzutreten und er lehnte den weiteren Minderheitsantrag Lang mit 112 zu 39 Stimmen ab.