05.3127 · Motion · 2005-03-17
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament unverzüglich, d. h. bis zur nächsten Session, ein reduziertes Rüstungsprogramm 2004bis vorzulegen, in welchem nur die unbestrittenen Teile des abgelehnten Rüstungsprogramms 2004 zur Beschaffung vorgeschlagen werden.
Begründung
Das vom Bundesrat vorgeschlagene Rüstungsprogramm scheiterte an den beiden vom Nationalrat konsequent abgelehnten Transportflugzeugen, während die anderen Teile nach Rückstellung der Anschaffung von Geniepanzern im Nationalrat eine Mehrheit erreichten. Da die Schweiz ohne Zweifel eine starke Armee braucht und das VBS schon einen beträchtlichen Sparbeitrag geleistet hat, ist es angesichts der aktuellen Situation nahe liegend, dem Parlament ein reduziertes, auf die Bedürfnisse der Schweizer Milizarmee ausgerichtetes Rüstungsprogramm vorzulegen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.