05.400 · Parlamentarische Initiative · 2005-03-09
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
Die eidgenössischen Räte heben so rasch als möglich die Pflicht für Privatpersonen auf, entweder Schutzräume zu erstellen oder entsprechende Ersatzbeiträge zu bezahlen.
Begründung
Ich bin versucht zu sagen, dass man Dinge, die auf der Hand liegen, nicht zu begründen braucht. Da aber das Geschäftsreglement ein Minimum an Begründung verlangt, möchte ich betonen, dass die Schweiz das einzige Land in Europa ist, das von Privatpersonen den Bau von Schutzräumen verlangt. Heutzutage sind private Schutzräume nutzlos und verteuern unnötigerweise den Bau von privaten Gebäuden. Die Schweiz muss sparen. Beginnen wir mit der Abschaffung von Pflichten aus vergangenen Zeiten.