07.5148 · Fragestunde. Frage · 2007-06-11
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Im Magazin "Facts" nutzt der Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Georg Kreis, die Gelegenheit, seinen abgrundtiefen Hass gegen Bundesrat Christoph Blocher in einer Anhäufung von Schmähungen, Verunglimpfungen und Beleidigungen gegenüber diesem in einem sechsseitigen Beitrag abzuladen.
Wie beurteilt der Bundesrat die Tatsache, dass ein von ihm eingesetzter, ihm unterstellter und ihm verantwortlicher Präsident einem Mitglied seiner vorgesetzten Behörde vorwirft, sich ausserhalb des Rechtsstaates zu stellen, und zu dessen Abwahl aufruft?