Wortlaut

Wann genau wird der Bundesrat die Vernehmlassung zur Programmbotschaft Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz (PEB) eröffnen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Vernehmlassung zur Programmbotschaft Engpassbeseitigung (PEB) wird im Frühjahr 2009 eröffnet. Damit ist sichergestellt, dass die Programmbotschaft, wie vom Parlament beschlossen, Ende 2009 an die Bundesversammlung überwiesen werden kann (vgl. Art. 6 Abs. 2 IFG).

Eine genauere zeitliche Angabe ist aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten, die derzeit im Bundesamt für Strassen laufen, nicht möglich.