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09.5153 · Fragestunde. Frage · 2009-03-16

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Nach welchen Kriterien wurden die Organisationen ausgewählt, die an den Hearings zum Sicherheitspolitischen Bericht 2009 teilnehmen?

Stellungnahme des Bundesrates

Das VBS hat sich bemüht, verschiedene Gesichtspunkte zu beachten: die Zahl der bewältigbaren Anhörungen; die Enge des Bezuges zur Sicherheitspolitik; die politische, standespolitische oder gesellschaftliche Bedeutung und eine ausgewogene Berücksichtigung verschiedener inhaltlicher oder politischer Strömungen.

Bei dieser Auswahl gab es durchaus Ermessensspielraum, und es gibt einige weitere Organisationen, die auch gerne berücksichtigt worden wären. Die Liste wurde aber nach gutem Treu und Glauben zusammengestellt, und es ist festzuhalten, dass der sicherheitspolitische Bericht nicht bloss jene Ansichten oder Interessen reflektieren wird, die in den Anhörungen vorgebracht werden.

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