09.5265 · Fragestunde. Frage · 2009-06-02
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Kann der Bundesrat über den Stand der Verhandlungen über eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) informieren?
Die Technologieunternehmen warten mit Ungeduld auf den möglichst baldigen Beginn einer solchen Zusammenarbeit, die in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten hochwillkommen wäre.
Stellungnahme des Bundesrates
Am 14. März 2008 hat der Bundesrat im Rahmen seiner Beschlüsse zum weiteren europapolitischen Vorgehen festgelegt, dass die Schweiz in verschiedenen Bereichen die Beziehungen mit der Europäischen Union vertiefen soll. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA).
Es wurden bis heute noch keine Verhandlungen mit der EVA aufgenommen. Derzeit wird das entsprechende Verhandlungsmandat ausgearbeitet. Darüber wird der Bundesrat demnächst befinden. Der Bundesrat ist sich des Interesses der Schweizer Industrie an einer Zusammenarbeit mit der EVA bewusst und bezieht dieses in seine Überlegungen mit ein.