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09.5332 · Fragestunde. Frage · 2009-09-14

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

In der EU wird eine neue Richtlinie ausgearbeitet, die Ausgleichszahlungen zwischen Staaten im Zusammenhang mit Arbeitslosenleistungen für Grenzgängerinnen und Grenzgänger regelt. Auch zwischen der Schweiz und der EU werden Verhandlungen zu dieser Richtlinie stattfinden. Diese sieht gegenwärtig vor, dass die Schweiz jene Arbeitslosenleistungen zurückerstattet, die der arbeitslosen Person im Wohnsitzland in einem Zeitraum von drei Monaten tatsächlich ausgezahlt werden.

Welche finanziellen Auswirkungen sind von dieser Regelung auf den Ausgleichsfonds Avig zu erwarten?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.

Arbeitslosigkeit. Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU und Entschädigung arbeitsloser Grenzgänger | Lexipedia | Lexipedia