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10.5110 · Fragestunde. Frage · 2010-03-15

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Staats- und Militärflugzeuge, die die Schweiz überfliegen wollen, benötigen eine Diplomatic Clearance. Offenbar besitzen etliche Länder und Organisationen eine Jahresbewilligung.

- Wie oft sind diese Jahresbewilligungen seit 2006 von welchen Ländern und Organisationen genutzt worden?

- Wurde die Schweiz auch von Militärflugzeugen ohne Diplomatic Clearance überflogen?

- Falls ja, von wem?

- Wie hat die Schweiz auf solche Souveränitätsverletzungen reagiert?