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10.5281 · Fragestunde. Frage · 2010-06-14

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die Schweiz und Russland haben ein Abkommen zum Schutz ihrer geografischen Herkunftsangaben unterzeichnet. In diesem Abkommen sind zahlreiche geografische Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen unseres Landes aufgeführt.

Die Marke "De Champagne Suisse" für Biscuits und Flûtes ist nicht auf der Liste, obwohl sie im Juni 2008 vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum anerkannt wurde.

- Handelt es sich hier um ein Versehen der Bundesverwaltung?

- Wer wurde für die Erstellung dieser Liste konsultiert?

Abkommen mit Russland zum Schutz der geografischen Herkunftsangaben | Lexipedia | Lexipedia