10.5558 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Anlässlich der Anerkennung Kosovos äusserte der Bundesrat Folgendes: "... eine Anerkennung" setzt "voraus, dass das betreffende Gebiet über die Merkmale eines Staates im Sinne des Völkerrechtes verfügt, d. h. über ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt. Bei Kosovo trifft dies zu." Dies trifft auch auf Palästina zu! Palästina wurde von 97 Staaten anerkannt, Kosovo hingegen nur von 72.
Aus welchem diskriminatorischen Grund erkennt die Schweiz Palästina nicht an?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.