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Zivilschutz. Zeitgerechte Ausrüstung und bessere Koordination zwischen Bund und Kantonen

11.3554 · Postulat · 2011-06-15

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob und wie er sicherstellen kann, dass der Zivilschutz über zeitgemässe Ausrüstung verfügt und dass die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und dem Bund im Bereich des Zivilschutzes verbessert werden kann.

Begründung

Material und Ausrüstung des Zivilschutzes entsprechen in vielen Bereichen nicht mehr den heutigen Anforderungen und Standards. Damit der Zivilschutz jedoch seine wichtige Arbeit erfüllen kann, benötigt er qualitativ hochstehendes, effizientes Material und Ausrüstung. Um die zeitnahe Finanzierung dieser Ausrüstung zu sichern, braucht es jedoch eine klare Regelung der Finanzierungsaufteilung beim Zivilschutz zwischen Bund und Kantonen, um so eine konstruktive Zusammenarbeit für die Zukunft sicherzustellen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.