12.5039 · Fragestunde. Frage · 2012-02-29
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Amnesty International, Human Rights Watch sowie der Jahresbericht des tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie kommen zum Schluss, dass sich die Menschenrechtssituation in Tibet nicht verbessert hat. Im Gegenteil, jeder Ruf von Tibetern nach Freiheit und Rechten wird mit massiver Gewalt von der chinesischen Seite her unterdrückt.
- Hat der Bundesrat Kenntnis von diesen Vorfällen?
- Ist er gewillt, sich bei Gesprächen mit der chinesischen Regierung für die vielen Verletzten einzusetzen?
- Ist er bereit, seine Besorgnis über die schlechte Menschenrechtssituation in Tibet in seinen Verlautbarungen vor der 19. regulären Session des Uno-Menschenrechtsrates kundzutun?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.