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12.5097 · Fragestunde. Frage · 2012-03-07

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Die Zivilgesellschaft in Syrien verdient in ihrem Wunsch nach Freiheit, Würde und Demokratie unsere grösstmögliche Unterstützung. Leider ist die organisierte syrische Opposition politisch stark zersplittert.

- Was tut der Bundesrat, um einen öffentlichen Raum zu schaffen, in dem sich die demokratische Opposition Syriens ausdrücken und miteinander diskutieren kann?

- Ist er bereit, in der Schweiz die Durchführung einer möglichst breit abgestützten Konferenz von sämtlichen Gegnern des Assad-Regimes zu ermöglichen oder eine solche Konferenz an einem anderen Ort zu unterstützen?