12.5232 · Fragestunde. Frage · 2012-06-06
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Vor einiger Zeit hat der Bundesrat Veränderungen im Zusammenhang mit der Strassenbenützungsverordnung (StBV) und der Signalisationsverordnung (SSV) vorgeschlagen. Die Vernehmlassung wurde im vergangenen Jahr abgeschlossen.
- Wie sieht der Zeitplan aus?
- Wann werden die Neuerungen publiziert?