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13.5178 · Fragestunde. Frage · 2013-06-05

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Am 3. März 2013 wurde mit der RPG-Revision der neue Artikel 18a angenommen, der Solaranlagen prinzipiell von der Baubewilligungspflicht entbindet. Zur Umsetzung stellen sich Fragen:

1. Wann tritt das RPG in Kraft?

2. Ist Artikel 18a direkt anwendbar?

3. Präzisiert und erläutert der Bundesrat vorgängig die Bestimmungen zuhanden von Behörden und Öffentlichkeit?

4. Wie verhält sich Artikel 18a RPG in der Situation, da eine ganze Gemeinde bzw. Stadt oder grosse Ortsteile unter Ortsbildschutz stehen?

5. Welche Lösung sieht er?

Wie sehr kann ein allgemeiner Ortsbildschutz den Bau von Solaranlagen behindern? | Lexipedia | Lexipedia