14.5399 · Fragestunde. Frage · 2014-09-15
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
- Wie kann das Volk beurteilen, was die Vor- und Nachteile der bilateralen Verträge sind?
- Gibt es verständliche Entscheidungsgrundlagen (Modellrechnungen, Analysen) für das Volk, welche ihm aufzeigen, wie die Schweiz funktionieren würde mit und ohne die einzelnen Abkommen der bilateralen Verträge?
- Gibt es konkrete Beispiele aus verschiedenen Blickwinkeln (z. B. Aufwand für die Exportwirtschaft, Auswirkung auf die Transportbranche)?
- Gedenkt der Bundesrat, solche Entscheidungsgrundlagen zu erstellen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.