15.5204 · Fragestunde. Frage · 2015-03-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Arbeitsgruppe Opera 3 diskutierte u. a. die Neuregelung der Fahrzeugführerkategorien analog der Europäischen Union.
Wann werden nun diese Neuregelungen so übernommen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Führerausweiskategorien sind Teil der Verordnungsrevisionen "Opera 3" und "Verschlankung der obligatorischen Weiterausbildung". Die Anhörung dazu soll noch in diesem Jahr gestartet werden. Mit einem Bundesratsbeschluss kann frühestens 2016 gerechnet werden.
Mit der Anpassung der Führerausweiskategorien sind Umsetzungsarbeiten, insbesondere an den Informatiksystemen von Bund und Kantonen, verbunden. Erst gestützt auf die vom Bundesrat tatsächlich beschlossenen Änderungen werden sich der Umfang der Anpassungsarbeiten und der Zeitpunkt für das Inkrafttreten realistisch abschätzen lassen.