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15.5536 · Fragestunde. Frage · 2015-09-16

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Am 6. und 7. September jährten sich die Pogrome gegen die griechische und armenische Bevölkerung von Istanbul zum 60. Mal. Heute werden die kurdischen und armenischen Gemeinschaften auf ähnliche Weise angegriffen, und die Stadt Cizre wird von der Armee abgeriegelt.

Beabsichtigt der Vorsteher des EDA und ehemalige Vorsitzende der OSZE, mit seinen serbischen und deutschen Kollegen bei der türkischen Regierung zu intervenieren und sie an ihre Verantwortung zu erinnern, um zu vermeiden, dass ein Teil der türkischen Bevölkerung kurz vor den Wahlen kriminalisiert wird?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.