15.5598 · Fragestunde. Frage · 2015-12-07
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
- Wie und in welcher Form wird der Bundesrat einen allfälligen Massnahmenplan vor der Verabschiedung des gesamten Aktionsplans der zuständigen parlamentarischen Kommission unterbreiten, erläutern und der Kommission Gelegenheit zu Stellungnahme und vertiefter Diskussion geben?
- Wie plant er betroffene Kreise rechtzeitig vor Verabschiedung des Aktionsplans zu konsultieren und diesen nach Vorlegen des Geplanten genügend Zeit zur Stellungnahme und zu Verbesserungsvorschlägen einzuräumen?