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16.5071 · Fragestunde. Frage · 2016-03-02

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Seit den Attentaten in Paris im November 2015 wird immer wieder von den "S-Fichen" des französischen Nachrichtendienstes gesprochen.

- Stimmt es, dass diese Fichen - ähnlich wie die illegalen Fichen, die in der Schweiz zum Fichenskandal führten - nichtbestätigte Informationen enthalten?

- Kann das VBS bestätigen, dass der Nachrichtendienst des Bundes und Fedpol auf diese Informationen nicht zugreifen und dass sie sich bei ihrer Arbeit nicht darauf abstützen?

- Wie werden sie verwendet, falls dies doch der Fall ist?