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16.5470 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Es gibt klare Hinweise, dass in der Schweiz Angehörige der Gülen-Bewegung, Kemalisten, Kurden und andere Oppositionelle bedroht worden sind.

- Welche Kenntnisse hat der Bundesrat über die Aktivitäten türkischer Behörden und ihr nahestehender Personen oder Organisationen, die türkische Personen unter Druck setzen oder zur Denunziation aufrufen?

- In wie vielen Fällen wurde eine polizeiliche Untersuchung eingeleitet?

- Was geschieht auch gegenüber Ankara, um solche illegalen Aktivitäten zu unterbinden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.