16.5558 · Fragestunde. Frage · 2016-12-07
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz hat sich an der Uno-Generalversammlung in New York bei der Abstimmung über eine Resolution zum Beginn von Verhandlungen über ein Kernwaffenverbot der Stimme enthalten.
- Weshalb nimmt die Schweiz angesichts dieser geschichtlich einmaligen Möglichkeit, die letzten noch nicht völkervertragsrechtlich verbotenen Massenvernichtungswaffen zu verbieten, eine solch passive Rolle ein?
- Wie beurteilt der Bundesrat sein Abstimmungsverhalten in Bezug auf die humanitäre Tradition der Schweiz?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.