Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zur Stärkung der wissenschaftlichen Forschung in der Armee, namentlich auf dem Gebiet der Cyberabwehr, zu erstellen. Aus Effizienzgründen soll diese Forschung mit derjenigen unserer wissenschaftlichen Institutionen, namentlich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH), koordiniert werden. Der Bericht soll auch Wege der Finanzierung aufzeigen, damit Doppelspurigkeiten vermieden werden.

Begründung

Die Cyberabwehr wird immer mehr zu einer Kernaufgabe moderner Verteidigung. Dies sollte auch für die Schweizer Armee gelten, auch wenn ihr Budget hauptsächlich für andere Aufgaben eingesetzt wird. Wir fordern den Bundesrat auf zu prüfen, wie die schweizerische Verteidigung zu einem Kompetenzzentrum für Cybersicherheit werden könnte. In einer umfassenden Studie sollten nicht nur die Abwehr und die Reaktion auf Angriffe, sondern auch deren Antizipation thematisiert werden, indem in diesem Bereich wissenschaftliche Forschung betrieben wird. Der Weg dazu führt über eine enge Zusammenarbeit mit Fachleuten, die seit Jahren an unseren wissenschaftlichen Institutionen, namentlich an den ETH, zu diesen Themen forschen. Der Bundesrat soll ausloten, wie die Schweizer Armee durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den ETH zu einem wissenschaftlichen Kompetenzzentrum werden könnte. Dieses Zentrum böte vielleicht einigen jungen Leuten die Möglichkeit, ihre militärische Dienstleistung in die universitäre Laufbahn zu integrieren. Es könnte auch - wie dies in anderen Ländern bereits der Fall ist - als Entwicklungszentrum und Geburtsstätte innovativer Unternehmen dienen.

Der Bericht gibt dem Bundesrat auch Gelegenheit zu beurteilen, ob die Verteidigung genügend Mittel in die Cyberabwehr investiert oder ob nicht ein grösserer Anteil des Armeebudgets für diese zentrale Aufgabe, insbesondere in Zusammenarbeit mit den ETH, zur Wahrung unserer Sicherheit verwendet werden könnte.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit der Armee mit der Wissenschaft im Bereich der Cyberverteidigung.

Infolge der Annahme der Postulate Dobler 17.3106 und Golay 17.3243 sind bereits Berichte betreffend die Sicherstellung des Kompetenzbedarfs der Armee im Bereich der neuen Technologien sowie zu den Möglichkeiten der Innovationsförderung durch den Bund in Arbeit.

Um diese Kompetenzen sicherzustellen, ist der Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie von Armasuisse auch bereits mit den Hochschulen und in der Forschung tätigen Schweizer Institutionen vernetzt, namentlich mit den Eidgenössischen Technischen Hochschulen. Die Zusammenarbeit umfasst vor allem Projekte im Bereich Aufklärungs- und Überwachungstechnologien, Informations- und Kommunikationstechnologien und Robotik. Es bestehen aber auch Projekte im Bereich Cybersicherheit, namentlich zum Thema rasche Aufspürung und Analyse von gezielten Cyberangriffen.

Der Bundesrat hat im Übrigen im April 2017 von der Absicht des VBS Kenntnis genommen, einen Aktionsplan Cyber Defence auszuarbeiten. Der Plan, der zurzeit mit der Revision der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken koordiniert wird, wird die bestehenden Aktivitäten von Armasuisse noch verstärken. Die Detailkonzepte zum Aktionsplan des VBS sind in Arbeit, und die Zusammenarbeit zwischen dem VBS, dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation sowie der Schweizerischen Akademie der technischen Wissenschaften wird ebenfalls vertieft.

Angesichts der laufenden Arbeiten würde die Erstellung eines Berichtes im Sinne des Postulates einen Teil der bereits beschränkten Ressourcen in diesem Bereich unnötig binden, ohne eine deutliche Verbesserung der laufenden Arbeiten zu bieten.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.