17.5180 · Fragestunde. Frage · 2017-03-08
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Uno-Ausschuss zur Geschlechtergleichstellung stellt die Schweiz bezüglich Frauenrechten in ein schiefes Licht und gibt über 70 Empfehlungen zur Verbesserung der angeblich besorgniserregenden Situation in der Schweiz ab (vgl. "NZZ"-Artikel vom 7. März 2017, S. 13).
Wie viele finanzielle und zeitliche Ressourcen hat die Bundesverwaltung für die Vorbereitung dieses Länderexamens aufgewendet?
Stellungnahme des Bundesrates
Bei diesem Länderexamen handelte es sich um die mündliche Präsentation des 4./5. periodischen Berichtes der Schweiz zum Uno-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, welchem die Schweiz 1997 beigetreten ist. Die Anzahl der Empfehlungen, die im Anschluss an das Länderexamen veröffentlicht worden sind, ist bei allen Vertragsparteien ähnlich (70 bis 80 Einzelempfehlungen, und sie beziehen sich jeweils auf alle materiellen Bestimmungen des Übereinkommens.
Die Vorbereitungsarbeiten für die Berichtspräsentation verursachten keine finanziellen Mehrkosten. Gemäss den zeitlichen Ressourcen fanden im September und Oktober 2016 in Bern zwei zweieinhalbstündige Vorbereitungssitzungen der Schweizer Delegation statt. Zudem fand am Vorabend der mündlichen Präsentation eine dritte, einstündige Vorbereitungssitzung der Delegation statt. Die mündliche Präsentation am 2. November dauerte einen Arbeitstag.