Wortlaut

Laut der Medienmitteilung vom 9. November 2016 hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung beauftragt, bis Ende April 17 Konzepte für die finanzielle Unterstützung von Weiterbildungen zu entwickeln, insbesondere Instrumente für einen "besseren Weiterbildungszugang für gering qualifizierte und ältere Arbeitnehmende". "Eine allfällige staatliche Förderung der Weiterbildungsbeteiligung" könnten "Finanzierungsinstrumente" wie "Bildungsgutscheine, Branchenfonds oder Massnahmen der Arbeitslosenversicherung sein ... Ihr Einsatz soll konkretisiert und die Rechtsgrundlagen geprüft werden."

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Stellungnahme des Bundesrates

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat dem Bundesrat fristgerecht ein Aussprachepapier vorgelegt, das an der Sitzung vom 5. April 2017 behandelt wurde. Der Bundesrat hält fest, dass in der Schweiz für die berufsspezifische Weiterbildungsfinanzierung ein breites und gut ausgebautes Instrumentarium an verschiedenen Fonds besteht, insbesondere solche im Rahmen von Gesamtarbeitsverträgen. Handlungsbedarf sieht er bei der Förderung berufsübergreifender Grundkompetenzen, namentlich mit Blick auf die Digitalisierung der Wirtschaft sowie Kenntnisse der lokalen Sprache. Deshalb hat der Bundesrat das WBF beauftragt, bis im November 2017 auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes ein Programm für die Weiterbildung von Arbeitnehmenden im Bereich Grundkompetenzen zu entwickeln und entsprechende Förderkriterien zu erarbeiten. Zeitgleich sind die allfällig notwendigen finanziellen Ressourcen zu beziffern und dem Bundesrat zu beantragen. Die Massnahmen sollen es gering qualifizierten und insbesondere älteren Arbeitnehmenden ermöglichen, im Erwerbsleben zu verbleiben. Dieser Entscheid wurde am 5. April 2017 publiziert und wird nun umgesetzt.