17.5335 · Fragestunde. Frage · 2017-09-11
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Nach Abbruch der Bestrebungen von Ostschweizer Kantonen, eine Landesausstellung durchzuführen, sind andere Initiativen dazu entstanden (Svizra 27 in der Nordwestschweiz, x-27 auf dem Flugplatz Dübendorf, 10 Schweizer Städte). Die Mehrzahl von Projekten führt zu einem befruchtenden Wettbewerb um Ideen. Zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt bedarf es allerdings der Reduktion auf ein Projekt.
- Wie stellt sich der Bund das Auswahlverfahren vor?
- Wie möchte er darin eingebunden sein?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bund hat Kenntnis von den verschiedenen Initiativen und verfolgt deren Entwicklung. Sollten mehrere Initiativen zu konkreten Expo-Projekten heranreifen, stellt sich allenfalls die Frage eines Auswahlverfahrens. Bund und Kantone haben diesbezüglich Abklärungen in die Wege geleitet. Wie ein Auswahlverfahren aussehen könnte, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genauer bekannt. Voraussetzung für die Prüfung eines Expo-Dossiers durch den Bund sind unter anderem das Vorliegen eines fundierten Konzeptes und eines tragfähigen Budgets, entsprechende Organisations- und Führungsstrukturen, eine breite und gesicherte Unterstützung durch institutionelle und private Partner in der jeweiligen Durchführungsregion sowie die Unterstützung der Konferenz der Kantonsregierungen. Wichtig ist auch, dass ein Expo-Projekt einen gesamtwirtschaftlichen und nachhaltigen Nutzen für die ganze Schweiz generieren kann.