Wie kann künftig ein ökologischer, effizienter und wirtschaftlich rentabler Umgang mit Kunststoffen garantiert werden?

Wortlaut

Der Bundesrat soll darlegen, wie er künftig einen ökologischen, effizienten und wirtschaftlich rentablen Umgang mit Kunststoffen garantieren kann.

Begründung

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für Kunststoffe verabschiedet. Damit will sie das Recycling für Unternehmen rentabel gestalten, Kunststoffabfälle reduzieren und Investitionen und Innovationen in diesem Bereich fördern. Bis 2030 sollen alle Kunststoffverpackungen eliminiert, wiederverwendbar oder auf wirtschaftlich rentable Art und Weise recyclingfähig sein. Diese Strategie soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, Kunststoffe einfacher zu erkennen, zu trennen, wiederzuverwenden und zu recyceln. Zudem sollen sie die Möglichkeit erhalten, Konsumentscheide mit möglichst geringem Einfluss auf die Umwelt zu treffen. So will man beispielsweise ein standardisiertes System für die getrennte Sammlung von Kunststoffabfällen schaffen und Ersatzlösungen für Einwegkunststoffprodukte fördern. Bis 2030 will die Europäische Kommission so 200 000 Stellen im Bereich der Wiederverwertung von Kunststoffen schaffen. Die Kunststoffindustrie ist in den Prozess mit eingebunden.

In der Schweiz werden jährlich 125 Kilogramm Kunststoffe pro Kopf verbraucht, davon stammen 45 Kilogramm aus Verpackungen. Mehr als 70 Prozent der Kunststoffabfälle aus den Haushalten sind nicht rezyklierbar, sondern müssen verbrannt werden. Oft werden diese Kunststoffe zwar für die Wärmegewinnung weiterverwertet, doch dies müsste nach der Wiederverwendung und der stofflichen Verwertung geschehen. Es gibt also wesentliches Verbesserungspotenzial; um dieses auszuschöpfen, braucht es jedoch Massnahmen im Vorfeld: Der Grossteil der Verpackungen und Produkte aus Kunststoff ist heutzutage nicht darauf ausgelegt, selektiv wiederverwendet oder recycelt zu werden. Ecodesign und Design for Recycling, also recyclinggerechtes Produkt- und Verpackungsdesign, müssen demnach gefördert werden. In seiner Stellungnahme zur Interpellation 13.4257 sagte der Bundesrat: "Es ist geplant, ... Massnahmen und Umsetzungen mit den Stakeholdern zu diskutieren. Dabei sollen zusätzlich auch die Erkenntnisse der verschiedenen Pilotprojekte zur separaten Sammlung und Verwertung von Kunststoffen in der Schweiz mit einbezogen werden." Mein Postulat geht in diese Richtung. Der Bundesrat soll nun mit Blick auf die europäische Strategie und die Besonderheiten unseres Landes und im Dialog mit der Branche, den Gemeinden und den Kantonen eine Strategie bis 2030 für einen ökologischen, effizienten und wirtschaftlich rentablen Umgang mit Kunststoffen ausarbeiten.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Stossrichtung des Postulates spricht in vielen Punkten laufende und geplante Massnahmen im Bereich der Bewirtschaftung von Kunststoffabfällen an. Zusätzlich zeigt es Handlungsbedarf im Bereich Kunststoffprodukte und Konsum auf.

Der Bericht wird bereits erfolgte und laufende Massnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Kunststoffabfällen aufnehmen sowie den Fokus insbesondere auf einen ökologischen und wirtschaftlichen Umgang mit Kunststoffen in den Bereichen Produkte und Konsum legen. Dabei soll an den bewährten Grundsätzen der Eigenverantwortung und dem Dialog mit der Wirtschaft festgehalten werden.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.