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18.5438 · Fragestunde. Frage · 2018-09-11

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Nach Abschluss der Befragung zum SIL-Objektblatt verkündete das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl), dass "die meisten der rund 300 eingegangenen Stellungnahmen die Lärmbelastung sowie die Luftqualität zum Thema haben".

- Wie werden diese Stellungnahmen in das definitive Objektblatt eingearbeitet?

- Wird der Bundesrat einen Anhörungsbericht publizieren und die getroffenen Entscheidungen begründen?

- Inwiefern ist das Dokument demokratisch legitimiert, wenn es nur von der Exekutivgewalt (ohne Einbezug der Parlamente auf Ebene des Kantons Genf und des Bundes) abgesegnet wird?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)