18.5474 · Fragestunde. Frage · 2018-09-12
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Anfang Juli 2018 weilte Bundesrat Schneider-Ammann für einen offiziellen Staatsbesuch in Kasachstan. Mit ihm reiste eine Wirtschaftsdelegation. Ziel des Besuchs war es, für die Schweizer Wirtschaft Geschäftsmöglichkeiten auszuloten. Auch während dieses Besuchs haben die kasachischen Behörden im gesamten Land die Menschenrechte verletzt.
Hat Bundesrat Schneider-Ammann anlässlich dieses Besuchs die Respektierung der Menschenrechte explizit auf die Tagesordnung gesetzt und dargelegt, dass die Einhaltung dieser Rechte unabdingbar und von gleicher Wichtigkeit ist wie die Wirtschaftsförderung?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)