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18.5526 · Fragestunde. Frage · 2018-09-18

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Im Zusammenhang mit der Affäre Corela hat der Bundesrat erklärt, dass die Invalidenversicherungsstellen von Amtes wegen die Situation der betroffenen Personen erneut beurteilen würden. Später präzisierte er, dass dies nicht möglich sei; die betroffenen Personen müssten selbst ein Gesuch um Revision stellen. Schliesslich hat der Bundesrat festgestellt, dass es ausser den elf Fällen vor Bundesgericht keinerlei Probleme gegeben habe. Das Bundesgericht überarbeitet jedoch einen zwölften Fall alleine, weil frühere Gutachten nicht vertrauenswürdig sind.

Wird der Bundesrat die Situation neu beurteilen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)

Affäre Corela und gefälschte Gutachten. Was macht der Bundesrat? | Lexipedia | Lexipedia