Wortlaut

Die Schweiz hat mit dem Gotthard-Basistunnel ein Jahrhundertwerk vollendet. Wo steht der Bau der Anschlüsse in Italien und Deutschland?

Deutschland hat sich mittels Staatsvertrag 1996 gegenüber der Schweiz verpflichtet, den Anschluss zu erstellen.

1. Was wurde mit diesem Staatsvertrag genau vereinbart?

2. Werden diese Vereinbarungen eingehalten?

3. Wenn nicht, was unternimmt der Bundesrat?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Wie man dem öffentlich zugänglichen Vertrag von Lugano aus dem Jahre 1996 entnehmen kann, wurde der Anschluss Deutschlands an die Neat auf drei Strecken vereinbart.

a. Rheintalstrecke Basel-Karlsruhe: Die Ausbauten sind durchgehend finanziert. Die Kapazitäten für den Güterverkehr werden schrittweise erhöht und tragen der Nachfragesteigerung im alpenquerenden Güterverkehr Rechnung.

b. Gäubahn Zürich-Stuttgart: Die Ausbauprojekte wurden im Bundesverkehrswegeplan der Bundesrepublik Deutschland als vordringliche Massnahmen aufgenommen. Für den ersten Abschnitt Horb-Neckarhausen liegt die Plangenehmigung vor.

c. Zürich-München: Im März dieses Jahres fand der Spatenstich für die durchgehende Elektrifizierung statt. Die Inbetriebnahme soll wie geplant im Dezember 2020 erfolgen.

Mit Italien besteht eine Absichtserklärung aus dem Jahre 2012, die bis 2020 gilt. Derzeit laufen die Verhandlungen, diese zu aktualisieren und bis 2030 auszuweiten.

2./3. Mit den unter Frage 1 genannten Massnahmen werden die Vereinbarungen eingehalten.