Wortlaut

Mit der Motion 17.3630 wurde der Bundesrat beauftragt, Verhandlungen aufzunehmen, damit die Schweiz ab 2021 wieder voll an das EU-Programm Erasmus assoziiert ist. Das Erasmus-Budget 2021-2027 der EU soll aber auf 30 Milliarden Euro verdoppelt werden. Damit dürfte der Schweizer Beitrag höher sein als der direkte Schweizer Nutzen.

Da Erasmus ein wertvolles Programm für die Jugend Europas ist, frage ich den Bundesrat, ob unser Beitrag auch ein Kohäsionsbeitrag an die EU sein könnte.

Stellungnahme des Bundesrates

Mit dem zweiten Beitrag der Schweiz an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten verfolgt der Bundesrat u. a. das Ziel, einen Beitrag an die Reduktion der wirtschaftlichen und sozialen Disparitäten in Europa zu leisten. Wie beim bisherigen Erweiterungsbeitrag will er dieses Ziel in der direkten Zusammenarbeit mit den Partnerländern erreichen. Damit soll der zweite Schweizer Beitrag wie bisher autonom umgesetzt werden. Im Gegensatz dazu verfolgt Erasmus andere Ziele und Umsetzungsmodalitäten. Erasmus zielt auf die Förderung der internationalen Mobilität und Kooperation in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport - innerhalb und ausserhalb Europas - und nicht auf eine Reduktion wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa. Entsprechend ist ein allfälliger Entscheid über die Beteiligung am Erasmus-Programm unabhängig vom zweiten Schweizer Beitrag zu treffen.