19.1059 · Anfrage · 2019-09-27
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Mit dem Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz, der am 1. Januar 2020 in Kraft tritt, wird der Bund bekanntlich unter anderem die T6/N6 übernehmen, die Biel mit dem Berner Oberland verbindet. Seit 2016 der Ostast der Umfahrung Biel eröffnet wurde, ist die Autostrasse zwischen den Anschlüssen Brüggmoos und Lyss-Nord regelmässig überlastet, was vorher nie der Fall war. Dies zeigt, dass der Verkehr, der zuvor auf den Kantons- oder Gemeindestrassen unterwegs war, sich teilweise auf die künftige Nationalstrasse verlagert - was für die umliegenden Gemeinden toll ist, da sie vom Verkehr entlastet werden. Ausserdem bildet sich jeden Morgen eine lange Schlange auf der rechten Spur bei der Verzweigung/dem Anschluss Schönbühl in Richtung Bern, was zu gefährlichen Situationen führt. Und schliesslich verlangsamt die Sanierung der A16 zwischen Biel und dem Berner Jura den Verkehrsfluss wegen der Reduktion der Fahrspuren.
Angesichts der regelmässigen Verkehrsüberlastungen an diesen Stellen sind langfristige Lösungen nötig. Damit in der Region Berner Jura/Seeland und in Richtung Bern ein Nationalstrassennetz zur Verfügung steht, das diesen Namen verdient und den Ansprüchen genügt, sind bauliche Anpassungen nötig. Idealerweise braucht es Folgendes: einen Vollanschluss in Biel-Nord, eine zusätzliche Spur neben der talwärts führenden Fahrspur der A16 zwischen La Heutte und Biel-Nord, damit die bergwärts führende Spur in eine Kantonsstrasse mit Gegenverkehr umgewandelt werden kann, zwei zusätzliche Spuren zwischen Brüggmoos und Lyss-Nord und eine Umgestaltung der Verzweigung/des Anschlusses Schönbühl. Mit diesen Massnahmen soll ein kohärentes Netz erreicht werden, auf dem zwischen La Heutte und Schönbühl durchgehend zwei Spuren pro Richtung zur Verfügung stehen.
1. Wie hoch wären ungefähr die Kosten für einen Vollanschluss Biel-Nord und für einen Doppelspurausbau der talwärts führenden Spur zwischen La Heutte und Biel-Nord, einschliesslich Rückbau des bergwärts führenden Teilstücks Péry-La Heutte?
2. Ist eine Umsetzung mit der nächsten Totalsanierung innerhalb einer Generationenspanne denkbar und geplant?
3. Wie hoch wären ungefähr die Kosten für einen Doppelspurausbau der Autostrasse Brüggmoos-Lyss-Nord, beispielsweise mit Tunnels oder Galerien, um das Kulturland zu erhalten und den Engpass Studen (Eisenbahn, Wohngebäude) zu überwinden?
4. Mit welchem Zeithorizont ist eine solche Umsetzung denkbar?
5. Ist eine Anpassung der Verzweigung/des Anschlusses Schönbühl in Richtung Bern vorgesehen, damit der Verkehr nicht mehr allmorgendlich stockt?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Für die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes sind die Kantone zuständig. Für die Projektierung des Anschlusses Biel-Nord liegt die Federführung demzufolge beim Kanton Bern. Der Kanton Bern hat diesbezüglich verschiedene Lösungen untersucht. Bisher hat der Kanton Bern keine Wahl getroffen, zumal diese insbesondere auch vom Fortgang des Verfahrens zur Realisierung der Westumfahrung Biel abhängt.
Für einen allfälligen Ausbau der talwärts führenden Fahrspur (einschliesslich Rückbau des bergwärts führenden Teilstücks Péry-La Heutte) wäre der Bund zuständig. Er hat bisher keine diesbezüglichen Studien erstellt. Der Bundesrat kann deshalb die entsprechenden Kosten für einen Aus- bzw. Rückbau nicht abschätzen.
2. Im aktuellen strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (Step Nationalstrassen) ist kein Ausbau zwischen La Heutte und Biel-Nord vorgesehen. Für die Aufnahme eines solchen Projekts in das Step Nationalstrassen müsste eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt werden. Im Ergebnis müsste sich zeigen, dass ein Doppelspurausbau ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist als alternative Massnahmen, wie zum Beispiel Verkehrsmanagementmassnahmen.
3. Der Kanton Bern ist noch bis Ende 2019 für die Autostrasse Brüggmoos-Lyss-Nord verantwortlich, danach geht die Strecke im Rahmen des neuen Netzbeschlusses an den Bund über. Der Kanton Bern hat dem Bund bisher kein Projekt für einen Doppelspurausbau übergeben. Der Bundesrat kann deshalb die entsprechenden Kosten nicht abschätzen.
4. Ein Doppelspurausbau der Autostrasse Brüggmoos-Lyss-Nord unterläge dem nationalstrassenrechtlichen Verfahren. Da bisher noch gar kein Projekt vorliegt, kann keine verlässliche Aussage zum Zeithorizont der Umsetzung gemacht werden.
5. Die Verzweigung Schönbühl in Richtung Biel wurde erst kürzlich umgestaltet. Die entsprechenden Arbeiten wurden 2019 abgeschlossen.
Antwort des Bundesrates.