Wortlaut

Bei Copernicus handelt es sich um eine gemeinsame Initiative der ESA und der EU für ein globales System zur Überwachung der Umwelt und Sicherheit (früher GMES, Global Monitoring for Environment and Security).

Die Satellitenbilddaten von Copernicus sind unter anderem interessant für Klimawandel, Luftverschmutzung, Städteplanung und -management, Gesundheit, Landmanagement, regionale und lokale Planung, Schnee und Gletscher, nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz, Forst, Fischerei, Landwirtschaft, Naturkatastrophen, Infrastruktur, Sicherheit, Transport und Mobilität, Tourismus und erneuerbare Energien.

Nur durch die Teilnahme der Schweiz an der EU-Komponente von Copernicus kann sichergestellt werden, dass sich Schweizer Firmen weiterhin an Entwicklung und Bau der Satelliten beteiligen können sowie dass der Zugriff auf die Daten für Dienstleister und Nutzer jederzeit garantiert ist.

Wenn Behörden, Forschung und Unternehmen der Schweiz keinen - oder künftig einen teureren - Zugriff auf Copernicus haben, verpassen sie technologisch den Anschluss gegenüber dem Ausland. Das wäre ein sehr gravierender Wettbewerbsnachteil für innovative Schweizer Firmen in dieser Zukunftstechnologie. Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie gross und wo ist der Nutzen für die Schweiz von Copernicus, insbesondere für die Behörden, Forschung und Unternehmen?

2. Überwiegt für den Bundesrat der Nutzen für Behörden, Forschung und Unternehmen gegenüber den finanziellen Investitionen in Copernicus?

3. Wie gedenkt er dafür zu sorgen, dass die Schweiz rechtzeitig bei Copernicus mitmachen kann?

4. Wie sieht die diesbezügliche Planung des Bundesrates in zeitlicher Hinsicht aus? Wann sind die zentralen Etappen in der EU geplant?

5. Entstünden allenfalls Mehrkosten, wenn der Beitritt weiter verzögert würde?

6. Besteht für die Schweiz das Risiko, dass sie ohne institutionelles Abkommen bei EU-Programmen der Raum- und Satellitentechnologie ausgeschlossen werden wird?

7. Wie gross wären die Nachteile einer solchen Situation für die Schweiz?

Stellungnahme des Bundesrates

Beim EU-Programm Copernicus handelt es sich um ein Programm der Europäischen Union (EU) im Bereich Raumfahrt, welches ab 2021 als Programmkomponente des künftigen EU-Weltraumprogramms weitergeführt wird. Das EU-Programm Copernicus wurde 2014 gestartet. Es stützt sich auf Satelliten und Bodenanlagen, um in Europa eine eigenständige, globale Erdbeobachtungskapazität aufzubauen und zu betreiben und Geoinformationsdienste für umwelt- und sicherheitsrelevante Fragestellungen zu liefern. Die Dienste und Daten von Copernicus sind für die Nutzer grundsätzlich kostenlos. Ausnahmen bilden gewisse Daten und Dienste in den Bereichen Katastrophen- und Krisenmanagement sowie Sicherheit.

Die Schweiz ist über ihre Mitgliedschaft in verschiedenen zwischenstaatlichen Organisationen (Europäische Weltraumorganisation, ESA; Europäische Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten, Eumetsat; Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen, EZMW; Europäische Umweltagentur, EUA) an Aufbau und Nutzung von Copernicus sowie an Infrastrukturen (z. B. Meteosatelliten), welche direkt zu Copernicus beitragen, beteiligt.

Die Fragen können wie folgt beantwortet werden:

1. Der Nutzen fällt zu einem überwiegenden Teil ausserhalb der Bundesverwaltung bei kantonalen und kommunalen Behörden, Wirtschaft (Geoinformationsbereich, Big Data, Digitalisierung, Satellitentechnologie), Wissenschaft und Forschung an. Die breite Palette an Informationen kann die Erfüllung von Verwaltungsaufgaben sowie von nationalen Diensten unterstützen und in verschiedenen Fachbereichen Anwendung finden, unter anderem Landwirtschaft ("smart farming"), Umweltmonitoring, Luftqualität und Gesundheit, Naturkatastrophen und Katastrophenmanagement, Stadt-/Raumplanung, Ernährungssicherheit, humanitäre Hilfe, sicherheitsspezifische Anwendungen wie Schadenabschätzung nach Konflikten usw.

2.-4. Wir verweisen auf die Motion Romano 18.4131.

5. Es ist davon auszugehen, dass sich die Schweiz bei einer späteren Teilnahme an den bereits getätigten Investitionen beteiligen müsste.

6. Für eine allfällige Teilnahme an der Programmkomponente Copernicus des künftigen EU-Weltraumprogramms müsste die Schweiz ein bilaterales Abkommen mit der EU abschliessen. Dieses fällt nicht in den Anwendungsbereich des institutionellen Abkommens, jedoch ist auch der europapolitische Gesamtkontext zu berücksichtigen.

7. Schweizer Akteure hätten keinen Zugang zu Ausschreibungen aus dem EU-Programm Copernicus. Der Zugang zu Daten und Diensten wäre langfristig rechtlich nicht gesichert.

Antwort des Bundesrates.