19.3972 · Postulat · 2019-09-03
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt, verschiedene Optionen aufzuzeigen, wie die Realisierung von Ersatzneubauten und die Erneuerung bestehender Bauten mit höherer Nutzung im Interesse einer optimalen energetischen Sanierung und der inneren Verdichtung innerhalb der Bauzonen erleichtert werden können. Bei der Präsentation von Lösungsmöglichkeiten ist darauf zu achten, dass die zuständigen Behörden im Verfahren so früh wie möglich einbezogen und alle massgeblichen Interessen verbindlich stufengerecht abgewogen werden. Insbesondere ist spätestens im Rahmen des Nutzungsplanverfahrens die Bedeutung des Isos konkret rechtsbeständig zu klären, damit für das weitere Verfahren diesbezüglich Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit geschaffen werden kann und widersprechende Gerichtsentscheide zur gleichen Frage vermieden werden können.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.