19.4459 · Postulat · 2019-12-18
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der die Mengen an importierten Agrarprodukten seit der Unterzeichnung der Schlussakte der Uruguay Runde der WTO bis zum heutigen Tag aufzeigt. Dieser Bericht soll einerseits -aufgeschlüsselt nach Tariflinien - die Einfuhrmengen berücksichtigen, die der WTO eröffnet wurden, und andererseits die Einfuhrmengen, die bis heute importiert wurden.
Begründung
Im Rahmen der Verhandlungen an der Uruguay-Runde der WTO wurden Einfuhrmengen, aufgeschlüsselt nach Tariflinien, für landwirtschaftliche Produkte eröffnet. Diese ermöglichen den Zugang zum Schweizer Markt, oft gegen die Bezahlung des Kontingentzollsatzes. Der Ausserkontingentszollansatz schützt den heimischen Markt vor ausländischer Konkurrenz. Seit der Uruguay-Runde im März 1994 hat die Schweiz eine demographische Entwicklung durchgemacht, und das Konsumverhalten, zum Beispiel beim Wein, hat sich verändert. In Anbetracht dieser Umstände wäre ein Bericht, der diese Entwicklungen und die derzeit eingeführten Mengen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen, transparent aufzeigt, sehr aufschlussreich. Diese Daten wären besonders nützlich für die Beurteilung der Zugeständnisse, die der Landwirtschaftssektor im Rahmen von Freihandelsabkommen machen könnte.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.