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19.5378 · Fragestunde. Frage · 2019-06-12

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

In seiner Antwort zu meiner Interpellation 19.3205, "Abnehmende Dynamik bei der Digitalisierung. Was unternimmt der Bundesrat?", schreibt der Bundesrat, dass die rechtlichen Grundlagen für den schrittweisen Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Rahmen der kommenden Revision des Strassenverkehrsgesetzes geschaffen werden.

Wann wird diese Revision dem Parlament unterbreitet, beziehungsweise wann wird das Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf des Bundesrates eröffnet?