Wortlaut

Der geplante Ausbau der Militäranlagen auf dem Simplonpass hat bei den betroffenen Anwohnern und Grundeigentümern für Verunsicherung und auch Unmut gesorgt. Sie fühlen sich nicht genügend in die Entscheidungsprozesse einbezogen und kritisieren die massiven Auswirkungen des Projektes.

Ich frage deshalb den Bundesrat:

Ist er bereit, einen runden Tisch mit den Anwohnern und Grundeigentümern einzuberufen und mit ihnen zusammen nach Optimierungsmöglichkeiten für das Projekt zu suchen?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat die Gemeindebehörden sowie die Vertreter der Alpgeteilschaften im Herbst 2016 und im Herbst 2018 über das Projekt zum Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur auf dem Simplonpass orientiert. Die Anwohner wurden am 25. Juni 2019 im Rahmen einer Informationsveranstaltung informiert. Im laufenden militärischen Plangenehmigungsverfahren werden auch die Gemeinde, der Kanton und verschiedene Bundesstellen angehört. Sämtliche Stellungnahmen werden voraussichtlich Ende November 2019 vorliegen. Das VBS wird dann in Kenntnis aller Stellungnahmen und Einsprachen prüfen, ob und wie das Projekt allenfalls optimiert werden kann. Das VBS wird über die Ergebnisse breit informieren und wo erforderlich Einigungsverhandlungen mit den Einsprechern durchführen.