19.5409 · Fragestunde. Frage · 2019-09-10
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
1894 war das Gründungsjahr des Grenzwachtkorps (GWK). 2019 feiert das GWK somit sein 125-jähriges Bestehen und bei den Angehörigen des GWK werden die Erinnerungen an die Aktionen anlässlich früherer Jubiläen wach. Im laufenden Jahr findet keine offizielle Feier statt, das Jubiläum wird nicht einmal offiziell erwähnt.
Ist dieses unangemessene und ungerechtfertigte Stillschweigen auf die laufenden tiefgreifenden Reformen zurückzuführen, Reformen, die eine Erfolgsgeschichte zum Wohle einer sicheren und zuverlässigen Schweiz zunichtemachen?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Grenzwachtkorps (GWK) in diesem Jahr sein 125. Jubiläum feiert. Er anerkennt und schätzt seine grosse Leistung und weiss um die hohe Bedeutung seiner Arbeit für den Schutz der Schweiz. Aktuell setzt die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) das Digitalisierungs- und Transformationsprogramm Dazit sowie, gestützt auf den Entscheid des Bundesrates vom 10. April 2019, die Weiterentwicklung der EZV um. Im Rahmen dieser Weiterentwicklung und der dazugehörenden organisatorischen Transformation hat die EZV entschieden, den Blick nicht mit einer offiziellen Feier zum GWK-Jubiläum nach hinten zu richten, sondern vor allem nach vorne, und den Fokus auf die umfassende organisatorische Umstrukturierung und Digitalisierung der EZV zu legen. Aus den gleichen Überlegungen wurden im Übrigen letztes Jahr auch nicht die 170 Jahre Eidgenössische Zollverwaltung gefeiert.