19.5452 · Fragestunde. Frage · 2019-09-11
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Hoch-Ybrig zieht sich als Austragungsort der Winteruniversiade zurück. Der Bund finanziert den Anlass massgeblich mit.
- Was weiss er über die Hintergründe dieses Rückzugs?
- Wie steht es um die Finanzierung der Winteruniversiade?
- Sind die Organisatoren auf Kurs?
- Und kann der Bund ausschliessen, dass er weitere Mittel beantragen bzw. nachschiessen muss?
Stellungnahme des Bundesrates
Die eidgenössischen Räte haben am 6. März 2018 einem Bundesbeitrag von 14 Millionen Franken an die Winteruniversiade 2021 Luzern-Zentralschweiz zugestimmt. Der Anlass wird vom Verein "Winteruniversiade Luzern-Zentralschweiz 2021" veranstaltet. Mitglieder dieses Vereins sind die sechs Zentralschweizer Kantone und die Stadt Luzern. Der Bund ist hingegen nicht Mitglied. Der Verein hat dem Bund ein Konzept eingereicht, das Wettkämpfe verteilt über die gesamte Zentralschweiz vorsieht. Es ist nicht ungewöhnlich, dass im Laufe der mehrjährigen Vorbereitungsarbeiten eines solchen Grossanlasses noch Anpassungen am ursprünglichen Austragungskonzept gemacht werden. Insgesamt ist das Projekt auf einem Vorbereitungsstand, wie er zum aktuellen Zeitpunkt vor dem Anlass zu erwarten ist. Die Bereinigung und Umsetzung des Austragungskonzepts ist Sache des verantwortlichen Vereins. Der Bund leistet einen maximalen Beitrag von 14 Millionen Franken an die Finanzierung des Anlasses. Er stellt im Rahmen einer Subventionsvereinbarung mit dem Verein sicher, dass die Bundesmittel zweckmässig, wirksam und wirtschaftlich eingesetzt werden. Darüber hinaus gibt der Bund keine Defizitgarantie ab. Da der Bund nicht Mitglied der Durchführungsorganisation ist, kann ihm auch keine Verpflichtung aus einer Organhaftung entstehen. Die Verantwortung für das Tragen allfälliger ungedeckter Kosten liegt damit vollumfänglich beim Verein Winteruniversiade Luzern-Zentralschweiz 2021.