Wortlaut

Die Geschäftsleitung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) hat entschieden, militärische Grade einzuführen.

Muss dieser Entscheid als eine Art Vorstufe hin zur Integration der EZV in das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verstanden werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Angehörigen des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung haben schon heute militärische Grade, die im Anhang 2 der Zollverordnung des Eidgenössischen Finanzdepartementes (EFD) niedergelegt sind. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Eidgenössischen Zollverwaltung hin zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit wird ein einheitliches Berufsbild geschaffen, und die Mitarbeitenden werden uniformiert. In diesem Zusammenhang ist auch die Einführung eines Gradsystems beabsichtigt. Wie schon beim heutigen Grenzwachtkorps geht damit kein Transfer vom EFD ins Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport einher.