19.5556 · Fragestunde. Frage · 2019-09-18
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Auf meine Frage 19.5435 dazu, wer die Kosten für Sanierungsmassnahmen in Zusammenhang mit Chlorothalonil trage, verweist der Bundesrat auf das Verursacherprinzip und sagt, ob Kosten überwälzt werden könnten, müsse im konkreten Fall geprüft werden. Welche Kosten überwälzt werden können, muss zweifellos einzeln geprüft werden. Die Gründe für die hohen Werte sind jedoch überall auf die Faktoren Herstellung, Zulassung und Anwendung zurückzuführen.
Kann die Frage nicht grundsätzlich geklärt werden?