Wortlaut

Ende November wurde der lang erwartete 5G-Fachbericht der Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" publiziert.

- Wann will der Bundesrat in Bezug auf die verschiedenen Ausbauoptionen eine Entscheidung treffen?

- Auf welcher Basis wird der Bundesrat seinen Entscheid treffen, bzw. in welcher Form wird das Parlament oder die zuständigen Kommissionen einbezogen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat will die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze als unverzichtbar. Gleichzeitig gilt es, das Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes einzuhalten. Die Eidgenössische Kommunikationskommission hat Anfang 2019 Konzessionen für den weiteren Ausbau der Mobilfunknetze im Rahmen einer Auktion vergeben. Auf der Grundlage der neu zugeteilten Frequenzen bauen die Mobilfunkanbieter ihre Netze mit den neusten Technologien aus. Die Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" hat einen Bericht erarbeitet, der die Fakten zusammengetragen hat. Sie hat ausserdem Begleitmassnahmen vorgeschlagen. Auf Empfehlungen konnten sich die Experten der Arbeitsgruppe nicht einigen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird nun die dargelegten Optionen sowie das weitere Vorgehen prüfen. Der Bericht der Arbeitsgruppe wird jenen Kommissionen vorgestellt, die Interesse angemeldet haben.