Wortlaut

- Trifft es zu, dass das vom Projekt Gateway Basel Nord betroffene TWW-Objekt Badischer Bahnhof (232; Anhang 2 TwwV) aufgrund der sehr spezifischen Artenzusammensetzung als Singularität (einzigartig, daher potenziell unersetzbar) zu den wertvollsten Gebieten des nationalen Inventars gehört?

- Ist bei Eingriffen aufgrund der bedeutenden Vernetzungsfunktion des Gebiets für trockenwarme Standorte entlang des Rheins mit negativen Auswirkungen auf die Biodiversität über die Schweizer Grenze hinaus zu rechnen?

Stellungnahme des Bundesrates

Beim Projekt "Gateway Basel Nord" gilt es, die Interessenabwägung zwischen dem Schutzziel und dem Verkehrsverlagerungsziel vorzunehmen. Die Gewichtung und die Entscheidung werden im Rahmen des laufenden, bundesrechtlich vorgegebenen Plangenehmigungsverfahrens erfolgen. Dabei muss einerseits berücksichtigt werden, dass das Objekt 232 "Badischer Bahnhof" des Inventars der Trockenwiesen und -weiden aufgrund seiner besonderen Ökologie und der klimatischen Bedingungen in der Region Basel einzigartig ist. Das Objekt nimmt eine Schlüsselstelle im Verbund der trockenwarmen Lebensräume von der Oberrheinischen Tiefebene bis ins Mittelland ein. Zusammen mit seiner bemerkenswerten Grösse von rund zwanzig Hektaren übernimmt dieses Objekt eine zentrale Vernetzungsfunktion - auch über die Landesgrenzen hinaus. Andererseits handelt es sich beim Projekt "Gateway Basel Nord" um ein wichtiges Vorhaben für die effiziente Versorgung der Schweiz. Bereits 2013 wurde anlässlich einer Terminalkonferenz der Standort in der Verbindung zwischen Strasse, Schiene und Rhein als optimal festgelegt. Ein alternativer Standort ist in der Schweiz nicht verfügbar.