Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzung und zusätzliche Ressourcen für eine Forschungs- und Züchtungsinitiative zu schaffen. Die Forschungs- und Züchtungsinitiative hat das Ziel, die Risiken im Zusammenhang mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren, Alternativen zum Pflanzenschutzmitteinsatz zu entwickeln und resistentere Sorten zu züchten.

Begründung

Damit die Ziele des Absenkpfades gemäss der pa. iv. 19.475 erreicht werden können, braucht es eine stärkere Unterstützung der Agrarforschung. Wenn man den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln einschränkt und Wirkstoffe verbieten will, müssen praxistaugliche Alternativen auf den Tisch. Wenn diese Alternativen fehlen, geht einfach die inländische Produktion zurück und die Importe von Lebensmitteln steigen. Das kann sicher nicht das Ziel sein.

Die Agrarforschung muss rasch Antworten liefern. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Pflanzenzüchtung. In diesem Bereich hat die Schweiz in der Vergangenheit zu wenig gemacht. Über zusätzliche Ressourcen ist daher eine Forschungs- und Züchtungsinitiative zu lancieren.

Weitere Möglichkeiten eröffnet die Digitalisierung. Es soll vermehrt an neuartigen Feldrobotern geforscht werden, um das Spritzen durch Jäten und Hacken zu ersetzten.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Ziele der parlamentarische Initiative 19.475 entsprechen im Wesentlichen dem durch den Bundesrat im Jahr 2017 verabschiedeten Aktionsplan zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (PSM). Als wichtige Massnahme sieht der Aktionsplan den Ausbau der Forschung im Vergleich zum Stand 2016 vor. Die Federführung liegt bei Agroscope, FiBL und den in der agronomischen Forschung tätigen Hochschulen. Die Massnahmen für den Aktionsplan werden im Rahmen der bestehenden finanziellen Mittel umgesetzt. Im Arbeitsprogramm 2018-2021 von Agroscope wurde dafür ein Schwerpunkt im Bereich Pflanzenschutz gesetzt. In der Periode 2018 bis 2021 investiert Agroscope jährlich durchschnittlich 17.9 Millionen Franken. Seit 2020 wurde der Beitrag an das FiBL aufgrund eines entsprechenden Planungsbeschlusses des Parlaments im Rahmen der Behandlung des Voranschlags 2020 und des Finanzplans 21-23 für 2020 um 2,5 Millionen, für 2021 um 5,0 Millionen und für 2022 und die Folgejahre um 7,5 Millionen Franken erhöht.

Eine der wichtigsten langfristigen Massnahmen für die Reduktion des Einsatzes von PSM ist der Anbau von resistenten und konkurrenzfähigen Sorten. Mit der Strategie Pflanzenzüchtung 2050 des WBF hat dieses Vorgaben für die öffentlich-rechtlich finanzierte Pflanzenzüchtung kommuniziert. Insgesamt werden in der Schweiz jährlich rund 10 Millionen Franken in die Pflanzenzüchtung investiert (Stand 2015). Der öffentlich-rechtliche Anteil liegt bei 60 Prozent. Diese Mittel wurden mit der Umsetzung der Motion Hausammann (18.3144) seit 2020 um 3 Millionen Franken pro Jahr erhöht. Mit der Botschaft zur Agrarpolitik ab 2022 hat der Bundesrat zudem einen Artikel im Landwirtschaftsgesetz vorgeschlagen, um Kompetenz- und Innovationsnetzwerke durch den Bund fördern zu können. Im Zahlungsrahmen Produktionsgrundlagen hat er dafür jährlich 2 Millionen Franken zugunsten des Netzwerks Pflanzenzüchtung vorgesehen.

Der Bundesrat ist bereit, die Forschung und Züchtung im Pflanzenbau stärker zu fördern, damit der Absenkpfad PSM mit möglichst geringen Einbussen bei der Produktion erreicht werden kann. Die stärkere Förderung soll primär im Rahmen des Arbeitsprogramms von Agroscope und des Finanzhilfevertrags mit dem FiBL erfolgen. Auch ein Teil der Effizienzgewinne aus der Agroscope-Reform soll dafür eingesetzt werden.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.