Wortlaut

Ich empfinde die Antwort des Bundesrats vom 13. Mai 2020 auf die Interpellation 20.3019 als unbefriedigend. Ausserdem hat der neue CEO der SBB, Vincent Ducrot, bei der Pressekonferenz anlässlich seiner 100 Tage im Amt Aussagen über das Fehlen von Rollmaterial und Mängel beim Unterhalt gemacht, die den Antworten auf die Interpellation 20.3019 widersprechen. Aus diesen Gründen reiche ich eine neue Interpellation ein und versuche dadurch, die tatsächliche Situation und den Stand der Planung des Unterhaltsbedarfs beim Rollmaterial zu klären, vor allem im neuen Werk Castione.

Leider reicht das Reserve-Rollmaterial, entgegen der Antwort auf die Frage 6 der Interpellation 20.3019, nicht aus (vgl. Aussagen von SBB-CEO Ducrot).

Die Ausweitung des gesamten Bahnangebots in der Schweiz um 42 Prozent von 141 Mio. Kilometer (2009) auf 201 Mio. Kilometer (2019) und der Anstieg der Nachfrage um 72 Prozent von 12 621 Mio. Personenkilometer (2000) auf 21 737 Mio. Personenkilometer (2019) hat auch von der SBB eine Aufstockung und eine intensivere Verwendung des Rollmaterials gefordert.

Neben dem Mangel an Lokomotivführerinnen und Lokomotivführern, der zu Kürzungen des Angebots geführt hat, gab es auch Verbindungen mit weniger verfügbaren Plätzen, weil nicht genügend Wagen oder Zugskompositionen vorhanden waren.

Im Gegensatz zu dem, was unternommen wird, um dem Mangel an Lokomotivführerinnen und Lokomotivführern entgegenzuwirken, scheinen keine geeigneten Massnahmen zum Ausbau der Instandhaltungswerke vorgesehen zu sein.

Aufgrund der zahlreichen bekannten und von der neuen Geschäftsleitung bestätigten Mängel muss Klarheit geschaffen und der Bedarf an Unterhalt neu bewertet werden, um die gestiegene Nachfrage im Personen- und Gütertransport abdecken zu können, die auch in Zukunft wachsen wird. Ich frage daher den Bundesrat:

1. Wie viele Angestellte arbeiten momentan in den Werken für den kleinen und den schweren Unterhalt des Rollmaterials? Wie viele von ihnen arbeiten im Tessin? Und wie viele von ihnen sind Temporärangestellte?

2. Angesichts der Tatsache, dass die neue Geschäftsleitung Mängel beim Unterhalt des Rollmaterials bestätigt hat: Werden die Kapazitäten in den verschiedenen Werken neu festgelegt, besonders in Bellinzona, wo im neuen Werk Castione gemäss Absichtserklärung eine Verringerung der Arbeitskräfte von aktuell 400 auf 230 vorgesehen ist?

3. Angesichts der genannten Mängel beim Unterhalt des Rollmaterials: Ist im Werk Castione mehr Platz vorgesehen, damit die Kapazitäten in Zukunft erhöht werden könnten?

4. Welche Szenarien sind für das Leistungsangebot (in km) und die Nachfrage (in Personen-km) bis 2030 vorgesehen?

5. Welche Szenarien sind für das Unterhaltsangebot bis 2030 vorgesehen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Bundesrat hält fest, dass die korrekte Dimensionierung der Unterhaltsanlagen in der operativen Verantwortung der SBB liegt. Für den Unterhalt des Rollmaterials benötigen die SBB schweizweit nach eigenen Angaben ca. 3500 Vollzeitstellen. Im Kanton Tessin bestehen ca. 400 Vollzeitstellen. Diese Angaben umfassen sowohl eigene Angestellte als auch temporär Beschäftigte. Nicht enthalten sind die Vollzeitstellen der leichten Instandhaltung der Flotte von SBB Cargo.

2. Nach Auskunft der SBB wird die Anzahl der Vollzeitstellen in der Instandhaltung in den kommenden Jahren zunehmen. Gründe dafür sind die Modernisierungen und das Wachstum der Flotte. Dieser schweizweiten Entwicklung zum Trotz kann es an einzelnen Standorten zu einer Reduktion der Beschäftigung kommen. Im neuen Werk in Castione sollen hauptsächlich Flottenbestandteile von SBB Personenverkehr sowie die Lokomotiven von SBB Cargo unterhalten werden. SBB Cargo plant eine Erneuerung und Erweiterung der Serviceanlage in Chiasso und wird dort eine neue Halle errichten.

3. Die Festlegung der genauen Leistungsinhalte im neuen Werk Castione läuft laut SBB noch. Dieser Prozess wird vermutlich erst gegen Mitte 2021 abgeschlossen sein.

4. Die vom Bund erarbeiteten Verkehrsperspektiven sehen bis zum Zeithorizont 2030 schweizweit eine Steigerung der Nachfrage im Schienenpersonenverkehr um 40 Prozent, im Schienengüterverkehr von 30 Prozent.

5. Die Erarbeitung von Szenarien für die schwere und die leichte Instandhaltung liegt in der Verantwortung der SBB.

Antwort des Bundesrates.