Linie Mendrisio–Varese–Gallarate–Malpensa. Die Reisezeit ist zu lang und die versprochene Verbindung mit der Simplonlinie fehlt

Wortlaut

In der Botschaft 07.092 zur Erweiterung des SBB-Netzes durch die neue Verbindung Mendrisio-Landesgrenze-Varese stand, dass die Neubaustrecke (die der VCS in der Studie "Ticino 2001" 1987 vorgeschlagen hatte) die Gelegenheit biete, das Tessin mit dem Flughafen Malpensa zu verbinden und eine "effiziente Verbindung zwischen der Gotthard- und der Simplonline via Gallarate" zu schaffen. Heute ist die Bahnstrecke in Betrieb, doch die zitierten Ziele wurden nicht erreicht. Die Strecke nach Malpensa kann aufgrund der langen Reisedauer nicht mit der Busverbindung (die jedoch die Konzession verloren hat) konkurrenzieren und die Anbindung an die Simplonlinie, die für die Verbindung zwischen dem Sottoceneri und der Westschweiz sehr wertvoll wäre, wurde gar nie realisiert. Der Tessiner Staatsrat hat diese Aufgabe in seiner Antwort auf meine Anfrage 114.19 auf die Betreiber der Eurocity-Züge abgewälzt.

Der Staatsrat führte aus, dass es trotz mehrerer Anfragen an die Fernverkehrsbetreiber (Trenitalia/SBB im Bereich des nicht abgeltungsberechtigten Verkehrs) nicht gelungen sei, einen regulären Halt der Eurocity-Züge in Gallarate zu erwirken. Gegenwärtig gebe es nur zwei "nützliche" Verbindungen zwischen dem Tessin und der Westschweiz über die Simplonachse. Auf diesen Verbindungen müsse zudem zweimal umgestiegen werden und die Umsteigezeit sei sehr knapp. Des Weiteren seien die Schweizer Pauschalfahrausweise wie das Generalabonnement, das Halbtaxabonnement und die Tageskarte für diese Angebote nicht gültig. Eine Verbesserung des Angebots hänge stark von den Entscheiden der Betreiber der Eurocity-Züge ab.

Konkret fehlt also nicht nur eine schnelle RegioExpress-Verbindung zwischen Mendrisio, Gallarate und Malpensa, es halten pro Tag auch nur zwei Eurocity-Züge via Simplon in Gallarate.

1. Bestätigt der Bundesrat die Antwort des Tessiner Staatsrats auf die Anfrage 114.19?

2. Wie will der Bundesrat vorgehen, um die Zahl der Eurocity-Züge, die auf der Simplonlinie in Gallarate halten, zu erhöhen?

3. Ist es denkbar, die genannten Bahnstrecken in den Geltungsbereich der Schweizer Pauschalfahrausweise aufzunehmen?

4. Wie und wann gedenkt der Bundesrat, die Verbindung MendrisioVareseMalpensa, die im Moment eine unhaltbar lange Reisedauer aufweist, zu verbessern und die Reisezeit soweit zu senken, dass sie einer RegioExpress-Verbindung entspricht?

5. Kann angesichts der Reisedauer auf der Strecke zum Flughafen Malpensa nicht die Konzession für die Busverbindung wieder erteilt werden, bis eine RegioExpress-Verbindung angeboten wird?

Stellungnahme des Bundesrates

1./ 2. Das Angebot im internationalen Personenfernverkehr liegt in der Verantwortung der Transportunternehmen SBB und Trenitalia. Ihre Strategien beruhen auf Marktforschung und wirtschaftlichen Kriterien. Darüber hinaus beeinflussen Gründe, die mit der Eisenbahninfrastruktur zusammenhängen, die Auswahl der zu bedienenden Bahnhöfe. Kurzfristig scheint die Schaffung häufigerer internationaler Verbindungen nach Gallarate schwierig umsetzbar.

3. Gemäss Artikel 15 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBG; SR 745.1) liegt die Tarifhoheit bei den Transportunternehmen. Der Bund kann ihnen nicht vorschreiben, welchen Tarif sie anzubieten haben. Dies gilt auch für den internationalen Personenverkehr.

4. Der Kanton Tessin ist für die Festlegung des regionalen Angebots nach Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs (ARPV; SR 745.16) in Abstimmung mit der Region Lombardei verantwortlich. Aktuell verkehren die Züge im Halbstundentakt bis nach Varese und im Stundentakt bis nach Malpensa.

5. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist zum Schluss gekommen, dass die Durchführung von grenzüberschreitenden Beförderungen mit Reisebussen zwischen dem Flughafen Malpensa und dem Tessin den noch nicht etablierten Zugverkehr ernsthaft konkurrenzieren würde. Aus diesem Grund lehnt das BAV für die Verbindung zwischen dem Tessin und dem Flughafen Malpensa die Linienbusverkehre zurzeit ab. Die Erteilung von Linienbuskonzessionen stünde heute im Widerspruch zu dem in Frage 4 geäusserten Anliegen.

Antwort des Bundesrates.