Wortlaut

Cryptoleaks wirft ein neues Licht auf die Abhängigkeiten, welche durch den Kauf von Technologien ausländischer Hersteller geschaffen werden. Die Hoheit und das Wissen darüber, was eine Software macht, liegt ausschliesslich bei den Herstellern. Umso wichtiger ist es, dass diese vertrauenswürdig sind.

Welchen Einfluss hat Cryptoleaks auf die Typenevaluation von Air 2030, bzw. schliesst der Bundesrat den Kauf der amerikanischen Lockheed Martin F-35 aufgrund von Vertrauensbedenken aus?

Stellungnahme des Bundesrates

Unberechtigte Eingriffe in die Elektronik der Kampfflugzeuge sind nicht möglich. Die Verschlüsselungssysteme werden laufend durch Spezialisten des VBS überprüft. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Anlass, das Evaluationsverfahren anzupassen oder sogar einzelne Anbieter auszuschliessen. Bereits in der Botschaft zum Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vom 26. Juni 2019 hat sich der Bundesrat zu den Abhängigkeiten geäussert. Dabei hat er auf die Tatsache hingewiesen, dass der Betrieb technologisch hoch entwickelter, aus dem Ausland beschaffter Systeme Abhängigkeiten birgt, zum Beispiel bei der Versorgung mit Ersatzteilen oder bei elektronischen Updates. Solche Abhängigkeiten bestehen auch bei der Beschaffung nicht amerikanischer Kampfflugzeuge, zumal auch andere Hersteller oft Systeme verwenden, die auf US- Technologie basieren - vor allem in der Sprach- und Datenkommunikation. Eigenentwicklungen sind aus technischen und finanziellen Gründen für die Schweiz nicht möglich oder sinnvoll. Die technologischen Abhängigkeiten sind Prüfpunkte, die in der Evaluation sorgfältig ermittelt und als Risiken ausgewiesen werden. Dabei wird auch analysiert, wie sich Abhängigkeiten reduzieren lassen und wie gross der Aufwand dafür wäre.