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20.5319 · Fragestunde. Frage · 2020-06-03

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

In der Botschaft zu einer dringlichen Änderung des Luftfahrtgesetzes hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass für rund 70 Prozent der Schweizer Unternehmen die Abwicklung von Luftfracht eine wichtige Grundvoraussetzung sei. Ich wurde darüber informiert, dass das BAZL sich geweigert hat, auf die simple Frage einer Journalistin, welches die Quelle für diese Angabe sei, eine Antwort zu geben; als Grund hat das BAZL die Einreichung meiner Interpellation 20.3293 genannt.

Hält es der Bundesrat für gerechtfertigt, die Herkunft dieser Information während mehrerer Monate zu verschweigen und dies damit zu rechtfertigen, dass die Antwort auf eine Interpellation ausstehe?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)